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 loesung-der-krise/
SUMMARY:Wer hat der gibt - für eine solidarische Lösung der Krise
DESCRIPTION:Nach einem Jahr “Corona” müssen wir eine traurige Bilanz z
 iehen. Denn die Pandemie hat bis heute nicht nur zu drei Millionen Toten u
 nd unzähligen Menschen mit dauerhaften Spätfolgen geführt\, sondern auc
 h dazu\, dass sich die gesellschaftlichen Gegensätze weiter verschärft h
 aben. Während die tausend reichsten Milliardär:innen weltweit gut durch 
 die Corona-Krise gekommen sind und viele noch reicher geworden sind\, ruts
 chten bis zu 200 Millionen Menschen in die extreme Armut ab. Auch in Deuts
 chland sind unzählige Existenzen durch Job-Verlust oder Kurzarbeit bedroh
 t. So mussten allein bis Mitte August 2020 rund 15\,5 Millionen Haushalte 
 in Deutschland Einkommenseinbußen hinnehmen.\n\nDoch anstatt der Verschle
 chterung der Lebenssituation von Arbeitslosen\, Mieter:innen und Angestell
 ten entgegenzuwirken\, sorgt sich der Staat vor allem um das Wohl der Wirt
 schaft. So haben Unternehmen wie BMW staatliche Milliarden-Hilfen zur Bew
 ältigung der Krise bekommen und zeitgleich Geld an ihre Aktionär:innen a
 usgeschüttet\, während für Beschäftigte im Gesundheitsbereich nicht me
 hr als Applaus übrig blieb. Und als wäre es nicht schlimm genug\, dass d
 ie Krise diejenigen finanziell besonders trifft\, die eh schon wenig haben
  – kommen die Unternehmen auch bei der Auswahl der leider notwendigen Ma
 ßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie glimpflich davon.\n\nDenn die meiste
 n Maßnahmen treffen die Menschen im privaten Bereich\, während ein Groß
 teil der Betriebe “normal” weiterläuft. Es ist kein Wunder\, dass die
  Bereitschaft zur Einhaltung der Maßnahmen rapide sinkt\, wenn ein Großt
 eil der Lohnabhängigen auf der einen Seite weiterhin zur Arbeit muss\, um
  auch in nicht systemrelevanten Branchen für die Profite der Unternehmen 
 zu schuften. Auf der anderen Seite aber verboten ist\, sich zur Erholung m
 it Familie und Freund:innen zu treffen oder mit den Kindern auf den Spielp
 latz zu gehen.\n\nMittlerweile ist klar\, dass die Strategie vieler Staate
 n\, die beschönigend als „flatten the curve“ bezeichnet wurde\, krach
 end gescheitert ist. Durch das Ausklammern von weiten Teilen der Wirtschaf
 t aus den Maßnahmen wurde das Ziel dem Virus effektiv engegenzutreten bei
  weitem verfehlt. Die Interessen der deutschen Wirtschaft scheinen sogar i
 n Zeiten einer Pandemie weitestgehend unantastbar.\n\nWohin diese wirtscha
 ftlichen Interessen führen zeigt sich im Gesundheitsbereich besonders gut
 . Krankenhäuser wurden zu profitorientierten Unternehmen umstruktuiert un
 d die Gesunheit der Menschen somit zu einer Ware. Die Folgen davon sind fa
 tal: Personalabbau\, schlechte Arbeitsbedingungen und die Schließung “u
 nrentabler” Standorte. Dies betrifft nicht nur die Angestellten\, sonder
 n auch die Patient:innen – was auf den unterbesetzen Intensivstationen z
 ahlreicher Krankenhäuser gerade bitter zu spüren ist.\n\nUnd auch bei de
 r Impfstoff-Produktion wird die Menschenfeindlichkeit des Profitstrebens a
 uf traurige Art und Weise sichtbar. Die Impfstoffe\, deren Entwicklung mit
  Steuergeldern gezahlt wurde\, werden jetzt durch die Unternehmen an die H
 öchstbietenden versteigert. Statt die Patente freizugeben um dadurch die 
 Produktionskapazitäten zu erweitern\, stellt der Staat die Gewinne Einzel
 ner über die Gesundheit Aller. Die Konsequenzen dieser staatlichen Corona
 -Politik sind allein in Deutschland bald 100.000 Tote und eine anhaltende 
 Krise.\n\nDie Kosten für diese Krise sind gigantisch. Die unzähligen Sta
 atshilfen für die Wirtschaft werden hunderte Milliarden Euro betragen. Di
 ese riesigen Ausgaben\, die in die Kassen der Unternehmen fließen\, müss
 en angesichts der Maxime der „schwarzen Null“ irgendwie bezahlt werden
 . Es ist schon jetzt klar\, dass dafür wohl die “einfachen” Bürger:i
 nnen mit noch höheren Steuern zur Kasse gebeten werden und das bereits he
 ute kaputtgesparte Sozialsystem weiter zusammengestrichen werden soll. So 
 haben Vertreter:innen der CDU bereits jetzt eine Abschaffung der Grundrent
 e ins Spiel gebracht\, was die Altersarmut weiter verschärfen würde. Wir
  sehen eine permanente Umverteilung von unten nach oben!\n\nEs ist jedoch 
 nicht zu spät diesen falschen Weg kurzfristig zu korrigieren! Wir fordern
 :\n\nKeine Zwangräumungen von Mieter:innen\, keine Sanktionen gegen Arbei
 tslose und voller Lohnausgleich für Beschäftigte!\n\nBessere Arbeitsbedi
 ngungen im Gesundheits – und Pflegebereich: Löhne rauf – Arbeitszeite
 n runter!\n\nPatente an Impfstoffen und Medikamenten müssen aufgehoben we
 rden. Keine Profite mit der Gesundheit!\n\nKeine Sonderregelungen für Unt
 ernehmen: Lockdown für alle nicht versorgungsrelevanten Wirtschaftsbereic
 he!\n\nWenn Unternehmen mit öffentlichen Geldern gerettet werden\, müsse
 n sie auch in die öffentliche Hand übergehen!\n\nDie Krisengewinner:inne
 n und Superreichen müssen für die Kosten der Krise zahlen!\n\nDiese kurz
 fristigen Forderungen lösen jedoch nicht die grundsätzliche Misere diese
 r Gesellschaft. Eigentlich braucht es eine Gesellschaft\, in der der Profi
 t nicht mehr über Menschenleben entscheidet. Eine Gesellschaft ohne Kapit
 alismus und daraus hervorgehenden Krisen!\n\nDie letzten Monate haben aber
  auch gezeigt\, dass Politik und Wirtschaft nicht einmal für die kurzfris
 tigen Lösungen bereit sind. Sie werden den eingeschlagenen Weg nicht von 
 allein korrigieren. Wir müssen Druck von unten aufbauen\, um unseren Ford
 erungen Nachdruck zu verleihen und einen solidarischen Umgang mit der Kris
 e erkämpfen!\n\nKommt deshalb mit uns am 30.4. auf die Straße und lasst 
 die Reichen für die Krise zahlen! Wer hat der gibt!
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