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 iebung/
SUMMARY:Bürendemo - Gegen Abschiebehaft und Abschiebung!
DESCRIPTION:12.05. – 12:00h: Kundgebung und Kulturprogramm am Abschiebekn
 ast Büren\nIm Rahmen der Aktionstage der Kampagne "100 Jahre Abschiebehaf
 t"\nShuttlebusse ab Paderborn HBF!\n\nWas reicht aus\, um Menschen für bi
 s zu 1½ Jahre einzusperren?\nIn Deutschland ist es alleine der Verdacht d
 er Ausländerbehörden\, dass sich jemand der Abschiebung entziehen will. 
 Dabei stellt jede Abschiebung einen erheblichen Eingriff in die Menschenw
 ürde und Freiheit des Einzelnen dar. Die Ungleichbehandlung nach bloßer 
 Staatsangehörigkeit bedeutet\, dass der Pass über die Rechte der Mensche
 n entscheidet. In Deutschland steht die menschenverachtende Tradition der 
 Abschiebehaft historisch in enger Verbindung zu Antisemitismus\, Rassismus
  und Missachtung von Notlagen. Derartigen Prinzipien wird sie auch heute n
 och gerecht. Landes- und Bundesregierung setzen diese Praxis fieberhaft fo
 rt\, senken die Voraussetzungen für Abschiebehaft\, verschärfen die Haft
 bedingungen und missachten dafür EU-Recht und Grundgesetz.\nTrotz (formal
 em) Rechtsstaat wird Abschiebehaft nach Willkür und Antipathien der Behö
 rden gewohnheitsmäßig angeordnet.\n\nDie Kampagne „100 Jahre Abschiebe
 haft“ verweist auf das Zustandekommen der ersten Gesetze\, die diese Bru
 talität des Nationalismus legalisieren\, und widmet sich ihrer Abschaffun
 g. Mit ihr sollen vom 10.-12. Mai 2019 Aktionstage vor möglichst vielen E
 inrichtungen stattfinden\, die an Abschiebehaft beteiligt sind – insbeso
 ndere vor den Abschiebegefängnissen selbst.\n\nMenschenverachtende Praxis
  in Büren\n\nDer größte in Deutschland ist die Abschiebehaft Büren\, m
 it Gitterstäben\, schlechtem Essen\, gewaltigen Betriebskosten und einem 
 Trakt Isolationshaftzellen. Hier werden der Zugang zu Rechtsbeiständen un
 d die Arbeit von NGOs in jüngster Zeit zunehmend erschwert: NGOs werden n
 icht nachvollziehbare Einschränkungen zu Besuchen und Besuchszeiten aufer
 legt. Indem persönliche Handys Gefangenen abgenommen werden\, und Ehrenam
 tliche ihre Geräte nicht mitbringen dürfen\, wird Kommunikation sowie di
 e Grundlage zu Rechtsmitteln und anwaltlicher Unterstützung sabotiert. Di
 e Anstaltsleitung schränkt die Aufschlusszeiten seit 1½ Jahren gesetzesw
 idrig ein\, statt einem Beschwerdemanagement verordnet sie ein Interview-V
 erbot für Inhaftierte und Mitarbeiter*innen.\nAuch die medizinische Verso
 rgung und psychologische Betreuung ist mangelhaft. Im Juni 2018 gab es ein
 en Suizid in Büren\, als es keine psychologische Betreuungsstelle gab\, w
 eil Ausländerbehörden Suizidale lieber in Haft bringen als ihnen die Mö
 glichkeit ärztlicher Behandlung zu geben.\n\nFür den 12.5. rufen wir dah
 er zu einer Kundgebung vor der Abschiebehaft Büren auf:\nSonntag 12.05.: 
 12-16 Uhr\n\nEntrechtung stoppen – rassistische Sondergesetze abschaffen
 !\nLager abschaffen!\nAbschiebehaft abschaffen!\n\nMehr Infos unter http:
 //buerendemo.blogsport.de/
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